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NUTZUNGSBEDINGUNGEN

§ 1

Vertragspartner für alle über www.neighbourhood.ie/couchdb-support abgeschlossenen Verträge ist:

Telefon: +49 (0) 15117843494
E-Mail: couchdb@neighbourhood.ie
Sitz: Berlin
USt-ID-Nr.: DE294512169
Steuer-Nr.: 29/014/08857

Bankverbindung:
GLS Bank
IBAN: DE 5243 0609 6740 7986 7800
BIC: GENO DEM1 GLS

Im Folgenden bezeichnet als TNH

§ 2

Diese Bedingungen gelten für alle aktuellen und zukünftigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen TNH und dem Kunden. Abweichende, entgegenstehende und ergänzende Bedingungen werden von TNH nicht anerkannt, es sei denn TNH stimmt einer Geltung der anderen Bedingungen ausdrücklich zu. Es finden diese Bedingungen auch dann ausschließlich Anwendung, wenn TNH für einen Kunden mit entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen tätig wird. Jede Änderung, Ergänzung oder mündliche Nebenabrede findet nur dann Anwendung, wenn TNH oder ein von TNH bestellter Vertreter dieser ausdrücklich zustimmt.

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für vertragliche Beziehungen mit Unternehmern im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Unternehmer in diesem Sinne sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 3

Alle Angebote oder Kostenvoranschläge durch TNH sind unverbindlich, wenn und soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Dies gilt auch für die auf der Webseite www.neighbourhood.ie/couchdb-support befindlichen Leistungsbeschreibungen. Letztere stellen lediglich durch TNH entwickelte Beschreibungen der einzelnen Leistungen eines Vertragsmodells dar. Zwischen TNH und dem Kunden kann auch ein Vertrag geschlossen werden, der auf einer individuellen Zusammensetzung der Leistungen basiert.

Soweit zwischen dem Kunden und TNH eine Abstimmung über die einzelnen Leistungsbestandteile erfolgt ist oder der Kunde eines der auf der Webseite von TNH abrufbaren Leistungspakete wünscht, gibt der Kunde durch das Klicken des Buttons “BUY NOW“ oder durch eine entsprechende Erklärung per E-Mail gegenüber TNH das Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Das Zustandekommen des Vertrages bedarf der ausdrücklichen Annahme durch TNH. Diese erfolgt durch die Auftragsbestätigung per E-Mail.

TNH ist berechtigt, die eigene Leistung zu verweigern, wenn nach Vertragsschluss bekannt wird, dass der Anspruch auf die Gegenleistung aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden, insbesondere aufgrund einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, gefährdet ist. Ist der Kunde auch nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht bereit, Zug-um-Zug seine Gegenleistung zu bewirken oder Sicherheit zu leisten, behält sich TNH den Rücktritt vom Vertrag vor.

Der Vertragstext wird dem Kunden ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung gestellt.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass TNH die zur Ausführung des Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen speichern, verarbeiten und nutzen wird.

§ 4

Alle Preisangebote und Angaben außerhalb einer konkreten Leistungsbeschreibung durch TNH sind unverbindlich und können von TNH jederzeit geändert werden. Jegliche Preise verstehen sich als Nettopreise, die gesetzliche Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen. Der Kunde erklärt sich mit dem Erhalt einer elektronischen Rechnung gemäß den Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes (UStG) einverstanden.

Jegliche Zahlungen an TNH sind auf das in § 1 benannte Konto innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist und ohne Abzüge zu leisten. Der Kunde stimmt den durch die Leistungsbeschreibung ausgewiesenen Zahlungsmodalitäten zu.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist TNH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. TNH ist bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5

Die vertraglichen Pflichten von TNH werden individuell vereinbart und in der Leistungsbeschreibung definiert, die Vertragsbestandteil wird. Jegliche Leistungen von TNH werden zum Zwecke der Vertragserfüllung erbracht. Leistungen, die über die vertraglich vereinbarten Verpflichtungen hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

TNH wird die Leistungen innerhalb der folgenden Servicezeiten erbringen:

Wochentags, Montags bis Freitags von 09:00 bis 18:00

Ausgenommen sind Samstage, Sonn- und Feiertage, sofern nicht anders schriftlich vereinbart

Die im Rahmen der Leistungsbeschreibung vereinbarten Reaktionszeiten laufen nicht außerhalb der Servicezeiten. Duldet die Erbringung einer Leistung objektiv keinen Aufschub, wird TNH diese auch außerhalb der Servicezeiten erbringen. TNH ist berechtigt, für die auf diese Zeiten entfallenden Leistungen einen Vergütungszuschlag zu berechnen.

§ 6

Im Falle der Verletzung vertraglicher Pflichten haften TNH, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Im Falle einer nur leicht fahrlässig verursachten Verletzung einer Vertragspflicht ist die Haftung von TNH, deren Angestellten und Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

TNH haftet nicht für den Verlust von Daten oder anderen Schäden, die auf einer fehlenden Datensicherung vor der Beauftragung von TNH beruhen.

Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung durch TNH ausgeschlossen.

§ 7

Arbeitsergebnisse sind sämtliche durch die Tätigkeit von TNH im Rahmen dieses Vertrags geschaffenen Werke, insbesondere die Programmierung, Änderung und Weiterentwicklung von Softwareprogrammen sowie die bei deren Entwicklung entstandenen und in Dokumenten und auf Datenträgern festgehaltenen Ideen, Algorithmen, Verfahren, Spezifikationen und Berichte, sowie Entwurfs-, Dokumentations- und Schulungsmaterial über die Anwendung und Pflege von Softwareprogrammen.

TNH räumt dem Kunden an allen im Rahmen des Vertrages entstandenen Arbeitsergebnissen im Zeitpunkt von deren Entstehung an ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, ausschließliches Recht an sämtlichen bekannten Nutzungsarten ein, außerdem das alleinige und unbeschränkte Eigentumsrecht an denjenigen Arbeitsergebnissen, an denen ein solches begründet und übertragen werden kann. Insbesondere ist der Kunde ohne Einschränkung berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu vervielfältigen, zu bearbeiten (auch Software mit anderen Programmen zu verbinden, umzugestalten, in andere Programmiersprachen und für andere Betriebssysteme zu konvertieren), in andere Darstellungsformen zu übertragen und auf sonstige Art und Weise zu verändern, fortzusetzen und zu ergänzen, in unveränderter und veränderter Form zu verbreiten, drahtgebunden und drahtlos öffentlich wiederzugeben, Unterlizenzen zu vergeben sowie alle im Rahmen dieses Vertrags eingeräumten Nutzungsrechte entgeltlich und unentgeltlich zu übertragen.

§ 8

Der Vertrag beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung und läuft zunächst fest für den in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Zeitraum. Wird der Vertrag nicht durch eine der beiden Vertragsparteien gekündigt, so verlängert er sich stets um den in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Zeitraum.

Beide Vertragsparteien sind berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 9

Diese Bedingungen ersetzen alle vorherigen zwischen den Parteien bestehenden Vereinbarungen. Ergänzende Bestimmungen oder mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

Auf diesen Vertrag finden ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von TNH.

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Bedingungen führt nicht zur Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen.